CDU/CSU Verbot?

Sollte nicht das Verbot verfassungsfeindlicher Parteien zur Wahrung der Demokratie angestrebt werden? Wenn ja, sollte man mit dieser Konsequenz ein Verbot der CDU/CSU anvisieren? Angela Merkel sagte anlässlich ihrer Rede zur Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 16.Juni 2005 in Berlin: Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Beinhaltet unsere Verfassung etwa keinen Rechtsanspruch auf Demokratie? Den GRÖVAZ (Größter Verfassungsfeind aller Zeiten, nämlich unseren Innenminister Schäuble hat die CDU ja auch in ihren Reihen.

[Foto: Toms Wochenschau Piratenlizenz:mrgreen: ]
Auf den xenophoben Roland Koch möchte ich gar nicht mehr näher eingehen.
Ein gewisser Herr Geis von der CSU verteidigt in diesem Interview das präventive erschießen von Terrroristen. Das ist sicherlich nicht mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Flugzeugeabschießen vereinbar, die Richter hatten ganz klar entschieden das Menschenleben nicht gegeneinander aufgewogen werden können. Nach Meinung des CSU-Politikers sollte man also vorsichtshalber jemanden erschießen, bevor man herausfindet ob er auch wirklich ein Terrorist war. Aber Vorsicht, fremdländisch aussehende Personen könnten auch Touristen sein! Naja, Tourist, Terrorist klingt ja fast gleich, vielleicht würde Herr Geis vorsichtshalber auch gleich die Touristen mit erschießen lassen. Für die innere Sicherheit. Ist in unserer Verfassung nicht der Begriff säkularer Staat verankert? Was hat dann eine Partei mit der Religion im Namen in der Regierung verloren?

Ach so, die unsägliche Schwarzkassen-Affäre noch unter Altbumskanzler Kohl, nicht vergessen:

Wenn man wöchentlich mehrere Stunden ständig in einem korrupten Parteiumfeld verbringt, verringern sich die Hemmschwellen dafür, selbst Schwarzgeld anzunehmen oder gesetzeswidrige Handlungen auch in der außerpolitischen Welt vorzunehmen.

Meint Dekan Lunkwitz von der freigemauerten Universität Tiefenbach.

Läßt sich insgesamt bei CDU/CSU eine verfassungsfeindliche oder gar kriminelle Gesinnung erkennen?
CDU/CSU Verbot? Jetzt? Sofort?

Einen anderen Denkansatz verfolgt Jean Gnatzig. Lustiger lesenswerter Artikel:
Müssen CDU und CSU verboten werden?

One thought on “CDU/CSU Verbot?

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