#notmypresident

Meine vorläufig letzten Worte zu diesem unsäglichen Thema, welches bestens dazu geeignet ist uns von wirklich wichtigen Dingen abzulenken. Joachim Gauck, dessen Inthronisierung am 18.März durch die Bundesversammlung nur noch reine Formsache ist, wird auch nicht mein Präsident sein, genauso wenig wie sein Vorgänger und sein Vor-Vorgänger. Meines Erachtens sollte der Bundespräsidentschaftskandidat vom Volk bestimmt und direkt gewählt werden.  Ein Bundespräsident, der auf den Korridoren der Macht und hinter verschlossenen Türen aus machttaktischen Erwägungen heraus ausgekungelt und installiert wird, kann aus meiner Sicht kein echter Volksrepräsentant sein.

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Der ideale Bundespräsident wäre,..

…kein Politiker, sondern ein durch und durch aufrichtiger Mensch aus dem realen Leben, jenseits der Parallelgesellschaft classe politique und ihren einflussreichen „Freunden“. Wir brauchen keinen Händeschüttler sondern einen Arschtreter, jemand der als ethisch-moralische Instanz der „alternativlosen“ Politik, die von den Interessen einer mächtigen elitären Minderheit beeeinflusst wird, eine Hürde in den Weg stellt. Quasi einen echten Volksanwalt als Gegenpol zu den Elitenvertretern. Der neue Bundespräsident könnte beispielsweise ein Schriftsteller oder ein Künstler sein. Er sollte einen messerscharfen Verstand besitzen, Verständnis und zwei offene Ohren für die alltäglichen Probleme und Nöte der Bürger haben und ein Gespür für soziale (Fehl)Entwicklungen. Vor allem sollte er kein taktisches Verhältnis zur Wahrheit pflegen, stattdessen die Sprache Tacheles fliessend beherrschen.  Der Bundespräsident sollte direkt vom Volk und nicht von der Bundesversammlung gewählt werden.

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EU-Vertrag abgelehnt: Irland ist Europameister!

Egal wie filigran Holländer und Portugiesen bei der Fußball EM 2008 begeistern, egal wieviel Glück die Deutschen mit ihrem grobmotorischen Rumpelfußball mal wieder haben werden, der einzig wahre Europameister heißt Irland!
Weil die Iren bei ihrem Referendum am 12.6.2008 „Nein“ zum EU-Vertrag von Lissabon gesagt haben.
Die Medienlandschaft, einschließlich der Öffentlich-Rechtlichen, kommentiert dieses Votum der Iren einseitig. So lautet der stereotype Tenor:

Es kann nicht sein, dass 3.5 Millionen Iren über 500 Millionen Europäer entscheiden

Dieses wurde auch von unserem Innenminister Schäuble im deutschen Fernsehen, sowie von diversen anderen EU-Spitzenpolitikern, geäußert.

Mal abgesehen davon, dass die 500 Millionen Europäer gar nicht gefragt wurden, waren es „nur“ 1.614 866 Iren bei einer Wahlbeteiligung von 53.1% die sich für den Lissabon-Vertrag interessierten. Davon stimmten 862 415 (53.4%) dagegen und 752 451 (46.6%) dafür. Ich bedanke mich also bei 862 415 Iren (Bei jedem Einzelnen!) für die richtige Entscheidung.
Lieber lasse ich mehr als 1.6 Millionen irische Bürger über den EU-Vertrag demokratisch abstimmen, als das ein paar hundert unfähige Politiker über die Köpfe von c.a. 500 Millionen Europäer hinweg einen Vertrag durchpeitschen, den inhaltlich kaum ein Bürger kennt bzw versteht! So war die Entscheidung der Iren nur folgerichtig, welcher halbwegs vernünftige Mensch würde einen Vertrag unterzeichnen, den er nicht begreift und dessen Folgen er nicht abschätzen kann? Mangelnde Transparenz wurde zurecht abgestraft!
Das europäische Volk sollte sich mit den Iren solidarisch zeigen, schließlich geht es nicht nur um Fußball, sondern um die fundamentalen Rechte eines jeden Europäers!
Wäre schon cool, wenn nun jedes Auto Europa’s die irische Flagge zieren würde 😉

Quelle für die Zahlen