Die Bundestagswahl 2009 – Das offizielle und das wahre Ergebnis

Der befürchtete „worst case“ ist eingetreten. Schwarz-gelb darf regieren. Das sollte man jetzt aber nicht nur negativ sehen. Immerhin blicken wir nun in eine „strahlende“ Zukunft 😦
Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 % [1] (Bundestagswahl 2005: 77,7%) bei einem historischen Tiefstand, ebenso das Wahlresultat der sPD, jener ehemals sozialdemokratischen Partei, bei der man das Soziale nur noch mit der Lupe entdeckt. Weder Steinmeier noch Müntefering sind zur Einsicht gekommen, dass ihre Partei für die unsoziale „Agenda-Politik“ zurecht eine deftige Klatsche erhalten hat. Die Ankündigung der „Seeheimer“ weitermachen zu wollen, klingt wie eine Drohung. Wacht endlich auf und besinnt Euch auf Eure Wurzeln! Ansonsten: Auf Wiedersehen sPD, du alte Tante!
Erfreulich ist, dass die Linke dazugewonnen hat und die Piraten knapp respektable 2% geholt haben.
[1] Quelle

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Die wahren Leistungsträger

Immer wieder wird der Kampfbegriff „Leistungsträger“, überwiegend aus den Reihen der FDP, aber auch von der Union in den politischen Diskurs eingebracht. Dabei wird Leistung seitens der „Christdemokraten“ und der „Liberalen“ durch eine minimale Gleichung simplifiziert:
Leistung = Einkommen
Angela Merkel müsste als Physikerin eigentlich wissen was Leistung ist, vielleicht hat sie es inzwischen vergessen. Zur Erinnerung Frau Bundeskanzlerin: Mechanische Leistung W = F x s, also Arbeit = Kraft mal Weg. Elektrische Leistung definiert sich nach der Formel P = U x I, das bedeutet Leistung = Spannung mal Stromstärke. Würde man die sogenannten „Leistungsträger“ im Sinne von schwarz-gelb nach rein physikalischen Kriterien bewerten, bekämen die nicht einmal eine Fahrradlampe zum Leuchten.
Aber, wer trägt nun die Leistung in unserer Gesellschaft?

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Das Fernsehduell – Yes, we gähn.

Kurze Nachbetrachtung zum gestrigen „Fernsehduell“, der beiden Kanzlerkandidaten Merkel und Steinmeier, für das im Vorfeld mit großem multimedialem Bohei getrommelt wurde: Danke für die gestohlene Zeit! Danke für nichts Neues! Es ist müßig bis albern darüber zu diskutieren, wer das „Duell“ gewonnen hat. Beide haben verloren. Die deutsche Politik hat verloren. Man kann ja zu den politischen Inhalten eines Barack Obama stehen wie man will, aber wenn er spricht hören die Menschen zu. Seine Worte wecken Emotionen, während seine deutschen Pendants den Zuhörer einschläfern. Yes, we can bedeutet zu deutsch: Yes, we gähn,…

Ein „Mixed-Wrestling-Match“ wäre zwar nicht estätischer, aber auch nicht weniger informativ, dafür unterhaltsamer gewesen 😉

Ist die Piratenpartei nur eine Internetpartei?

piratenMeine Sympathien für die Piratenpartei sind groß. Hier entwickelt sich etwas Neues. Eine junge Partei, historisch unbelastet. Mitwirkung, Mitgestaltung und Mitbestimmung halte ich bei den Piraten am ehesten für möglich, anders als beim politischen Establishment, wo Machthierarchie und Fraktionsknüppelzwang vorherrschen.

Das Engagement der Piraten gegen den Überwachungsstaat ist unterstützenswert. Die Piratenpartei würde ich als Bürgerrechtspartei bezeichnen, thematisch allerdings noch nicht breit aufgestellt. Die „Piratenpolitik“ scheint zu sehr internetspezifisch. Jenseits der virtuellen Welt werden die Piraten bislang vergleichsweise wenig als politische Alternative wahrgenommen.
Ist die Piratenpartei nur eine „Internetpartei“?

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Das große TV-Duell

Politikbegeisterter: Freust Du Dich schon auf das große Duell morgen?
Poliitikverdrossener: Köln gegen Schalke?
Politikbegeisterter: Nein, das große TV-Duell Merkel gegen Steinmeier. Wird auf 4 Fernsehkanälen gleichzeitig übertragen.
Politikverdrossener: Gut, dass man auch alle 4 Kanäle gleichzeitig abschalten kann.

Herr Westerwelle lebt in der Talkshow-Realität

Das ist der Westerwelle, wie man ihn kennt, auf dicke Hose machen, aber nichts drin:

Angenommen, Sie säßen in der Regierung und realisierten nächstes Jahr Ihre Steuersenkungspläne. Dann müssten Sie mit einem noch größeren Haushaltsdefizit umgehen. Wo werden Sie sparen? Im sozialen Bereich?

Westerwelle: Die Treffsicherheit des Sozialstaates muss größer werden. Ich finde es unerträglich, wenn manche in Talk-Shows erklären, sie lebten vom Sozialstaat und arbeiteten schwarz und noch das Publikum dafür beschimpfen, dass es morgens aufsteht und zur Arbeit geht. Die werden bei uns kein Geld bekommen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit. Andererseits finde ich es ungerecht, wenn jemand mit Mitte 50 arbeitslos wird und dann alles, was er sich zurückgelegt hat, durch den Schornstein geht. Das werde ich ändern. Das Schonvermögen für die Hartz IV-Empfänger werden wir verdreifachen.
Quelle via Politblogger

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Zensursula, schöne Haare, die 8 Ziele der SPD und die neue soziale Marktwirtschaft.

Der satirische Gegen-Wahlkampf geht in die nächste Runde. Schon klar, als kleiner Blogger einen Anti-Wahlkampf gegen die Macht-Clique zu führen, ist genauso aussichtsreich, wie mit einer Wasserpistole einen großflächigen Waldbrand zu bekämpfen.
Trotzdem habe ich vier neue Wahlplakate gestrickt:

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Politik und Realität. Müntefering live in Dortmund

Gestern schlenderte ich nichts ahnend durch die Dortmunder Fußgängerzone. Vor mir eine Menschentraube, die lautsprecherverstärkte Stimme, die mir entgegen wehte, kam mir verdächtig bekannt vor. Es war Franz Müntefering, der dort auf der Bühne der Arbeiterwohlfahrt, dekoriert mit rotem Schal, live performte. Ich sah ihn zum ersten Mal in der Realität, nun weiß ich dass er wirklich existiert. Er hatte sich schon warm geredet, gab Gas, nahm das Tempo wieder heraus, seine Worte sorgfältig ausgewählt, die überwiegend älteren Zuhörer applaudierten. Ja, reden das können sie.

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