Projekt 42: (Staats)Intervention

Prolog: Tja, man soll Dinge nicht immer auf die lange Bank schieben, das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass gesetzte Fristen überschritten werden. Genau das ist mir jetzt passiert, denn folgender Beitrag zum Projekt 42 hätte bereits vorgestern erscheinen müssen. Für den Monat Mai hatte Jan das Stichwort Intervention vorgegeben und dabei versucht die Thematik mit Bezug auf Libyen in einer bestimmte Richtung zu lenken. Zu „humanen Interventionen“, wie Kriege euphemistisch verklärt werden, schreibe ich dieses Mal nichts, stattdessen wende ich mich einer anderen Intervention, genauer gesagt der Staatsintervention zu. Die Debatte um diese Begrifflichkeit dauert schon länger an, hat aber m.E. nicht an Temperatur verloren. Es soll nach der Agenda neoliberaler Politik ja weiter gehen in Richtung Privatisierung und schlanker Staat.

Die neoliberalen Apologeten des Laissez-Faire-Kapitalismus, der bereits in den 30er Jahren des vergangenen Jahrtausends grandios scheiterte, behaupten in der Zeit nach dem offiziellen Ende der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, also zu Zeiten wo „Experten“ wieder euphorisch von Wachstum und Jobwunder sprechen, immer noch unermüdlich die Finazkrise sei einzig und allein durch Staatsintervention verursacht worden. Ich bin der Meinung, dass das völliger Quatsch ist, zumal wenn man berücksichtigt wie eng Staat und Wirtschaft miteinander verknüpft sind. Stichwort: Seilschaften. Die mächtigen Lobbyisten sitzen in Berlin und üben massiven Einfluss auf die Gesetzgeber aus. Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Großkonzernen. Wirtschaftverbände nutzen die Medien, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Der Forderung der Neoliberalen, der Staat solle sich aus der Wirtschaft heraushalten könnte man entgegenhalten, dass die Wirtschaft sich aus der Politik heraushalten soll.

Stellen wir uns den Kapitalismus als hinterlistigen Hund vor, der an der kurzen Leine lieb und harmlos wirkt. Sobald man ihm mehr Leine gibt, beißt er Herrchen, also in diesem Fall den neoliberalen Marktfanatikern in den Arsch 😉 O.K. nehmen wir ein anderes Beispiel, vergleichen wie die Regulierung der Marktwirtschaft mit den Regeln im Straßenverkehr, lassen wir an dieser Stelle den deutschen Superstar am ökonomischen Pophimmel zu Wort kommen:

[…] Schauen Sie sich den Straßenverkehr in Indien an. Die Leute fahren links, rechts, auf dem Bürgersteig, das ist abenteuerlich. […]
Quelle: Ifo-Chef Hans-Werner Sinn im Tagesspiegel

Wenn kein Geringerer als der am häufigsten zitierte Wirtschaftsexperte Deutschlands die Marktwirtschaft mit dem Straßenverkehr vergleicht, ist das auch für den kleinen Blogger Tom legitim 😉 Betrachten wir gemeinsam folgendes Bild:

Straßenverkehr als Symbolik für die Regulierung der Marktwirtschaft

So. Nun ordnen wie die entsprechende Symbolik zu: Das Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung 30 Km/h symbolisiert den Staat. Der Markt ist die Straße, die, wie wir auf dem Foto sehen, bei risikobehafteten Spekulationsgeschäften besonders glatt ist. Der Akteur auf dem (Finanz)Markt ist der Autofahrer, er kennt den Weg ziemlich gut. Das Auto ist das Finanzsystem. Nehmen wir nun an, der Staat greift deregulierend ein, wie vor der Finanzkrise geschehen, er entfernt das Schild bzw. erhöht das Geschwindigkeitslimit auf 70. Als Folge dessen baut der Autofahrer, der immer noch eigenverantwortlich am Steuer sitzt, einen Unfall, crashed sein Fahrzeug, weil er auf glatter unsicherer Straße zu schnell ans Ziel wollte. Wer ist nun schuld? Der Staat? Der Autofahrer?

Aus meiner Perspektive sehen diejenigen, die ewig die gleiche Leier, nämlich allein der Staat habe mit seinem Interventionismus das globale Finanz- und Wirtschaftsdebakel verursacht mit Verlaub reichlich dämlich aus,… 😉