Der befürchtete „worst case“ ist eingetreten. Schwarz-gelb darf regieren. Das sollte man jetzt aber nicht nur negativ sehen. Immerhin blicken wir nun in eine „strahlende“ Zukunft 😦
Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 % [1] (Bundestagswahl 2005: 77,7%) bei einem historischen Tiefstand, ebenso das Wahlresultat der sPD, jener ehemals sozialdemokratischen Partei, bei der man das Soziale nur noch mit der Lupe entdeckt. Weder Steinmeier noch Müntefering sind zur Einsicht gekommen, dass ihre Partei für die unsoziale „Agenda-Politik“ zurecht eine deftige Klatsche erhalten hat. Die Ankündigung der „Seeheimer“ weitermachen zu wollen, klingt wie eine Drohung. Wacht endlich auf und besinnt Euch auf Eure Wurzeln! Ansonsten: Auf Wiedersehen sPD, du alte Tante!
Erfreulich ist, dass die Linke dazugewonnen hat und die Piraten knapp respektable 2% geholt haben.
[1] Quelle
Das offizielle Ergebnis Bundestagswahl 2009:
CDU/CSU….. 33,8%
SPD………….23,0%
FDP………….14,6%
Linke…………11,9%
Grüne……….10,7%
Sonstige………6,0%
CDU/CSU kommen zusammen mit der FDP auf 48,4%, also knapp weniger als die Hälfte aller Stimmen. Trotzdem sind sie gemeinsam regierungsfähig durch die rechnerische Begünstigung der Sitzverteilung im Bundestag. Hinzu kommen noch die verfassungsrechtlich problematischen Überhangmandate. Darf man es undemokratisch finden, wenn weniger als 50% aller Stimmen zur Machtübernahme ausreichen?
So haben die „Sonstigen“ im Einzelnen abgeschnitten:
Piraten 1,95% – NPD 1,47% – Tierschutzpartei 0,5% – REP 0,45% – ödp 0,31% – Familie 0,28% – RRP 0,23% – Rentner 0,13% – DVU 0,11% – PBC 0,09% – BüSo 0,09% – Die Violetten 0,07% – MLPD 0,07% – Volksabstimmung 0,05% – FWD 0,03% – CM 0,02% – Zentrum 0,01% – PSG 0,01% – ADM 0,01% – DKP 0,00%
Quelle
Wie üblich sind bei den offiziellen Wahlergebnissen die Nichtwähler nicht eingerechnet. Würden alle wahlberechtigten Bundesbürger berücksichtigt, indem man die Wahlverweigerer hinzuzählt, sähe das Resultat so aus:
Das wahre Endergebnis der Bundestagswahl 2009:
Nichtwähler……29,2%
CDU/CSU……..23,9%
SPD…………….16,3%
FDP…………….10,3%
Linke……………..8,4%
Grüne…………….7,6%
Noch hübscher wirkt es mit bunter Balkengrafik:
Die zukünftigen Regierungsparteien (CDU/FDP) repräsentieren nur ein Drittel der Gesamtbevölkerung. Überwiegend die „Besserverdienenden“. Die Nichtwähler sind die stärkste „Fraktion“. Die Demokratie geht am Stock. Sind wir schon im Neofeudalismus angekommen? Eines steht für mich fest: Aufgrund des wahren Wahlresultates darf sich keine Partei mehr „Volkspartei“ nennen, die sind ausgestorben,…
TOMS WELLENLÄNGE ~ 
1. Die Überhangmandate sind NICHT verfassungswidrig. Über sie hat nie ein Gericht geurteilt; es geht nur um das negative Stimmgewicht. Dass ist erst einmal was anderes. Es ist nur so, das mit Abschaffung der Überhangmandate wohl am einfachsten das negative Stimmgewicht abgeschafft werden kann. Aber: es gäbe auch andere Möglichkeiten. Und da mag ich anmerken: Sind nicht Personen, die tatsächlich direkt von den Wählern in den Bundestag gewählt wurden irgendwie „besser“ dort angekommen als über Listen von Parteien?
2. Och, das nur ein ein Drittel der Wähler die zukünftig regierenden gewählt haben ist gar nicht allzu dramatisch: Die Nichtwähler sollten sich lieber mal mit nem Hammer auf die Birne hauen und wenigstens hingehen und die Stimme ungültig machen. Das wäre viel besser, denn bei den Nichtwählern kann man ja nicht unterscheiden ob sie „einfach keinen Bock hatten“ oder aus „Protest“ nicht wählen waren.Aber das ist nur meine ganz subjektive Einschätzungen; bin ja demokratisch, so das ich auch andere Meinungen gelten lasse 🙂
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1. OK du hast recht, Überhangmandate sind nicht verfassungswidrig, sondern höchstens verfassungsrechtlich bedenklich. Ich habe das oben im Artikel korrigiert, Danke 😉
Zu Deiner berechtigten Frage
Würde ich spontan mit ja beantworten. Dieses System mit den Überhangmandaten erscheint aber ziemlich undurchsichtig.
2. Ich meine schon, dass die demokratische Legitimation schwindet, wenn man die reale Hochrechnung betrachtet. Dieses Rechenbeispiel zeigt m.E. ganz gut wie Nichtwähler die Etablierten Parteien stärken, die immer noch eine relativ große Anzahl von Stammwählern haben. Dennoch sind sie keine Volksparteien mehr.
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Die Nichtwähler, die Nichtwähler, beachte jemand doch die Nichtwähler. Hallo???
Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendeiner dieser Nichwähler zu Hause gefesselt wurde und deshalb nicht wählen konnte. Gut – wie oben schon erwähnt – ist jetzt nicht herauszufinden, wieviele da einfach keinen Bock hatten oder eben aus Protest nicht gewählt haben.
Aber deshalb gleich den anderen Parteien die Legitimation abzusprechen, halte ich für Unsinn, schließlich hätten die Nichtwähler ja wählen können und auch durchaus etwas bewegen können. Wenn sie es nicht tun: Maul halten, Pech gehabt. Fertig. Für so etwas hab ich eher wenig Verständnis.
Ansonsten stimme ich Dir durchaus zu (ja, das mein ich ernst^^)
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„Sind nicht Personen, die tatsächlich direkt von den Wählern in den Bundestag gewählt wurden irgendwie „besser“ dort angekommen als über Listen von Parteien?
Klares Jein: nehmen wir an, wir haben 5 Kandidaten 2 haben je 20% der Stimmen, einer 19,5%, einer 19% und der Sieger 21,5%….
Dann kommt der mit 21,5% in den Bundestag um 100% der Waehler zu vertreten. Welche „Mehrheit“ vertritt er tatsaechlich?
Nur mal so als Ansatz …
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Woher stammen denn deine Zahlen? Ich habe gestern morgen die auf den Seiten der ARD veröffentlichten Zahlen für eine ähnliche Rechnung in „juwi’s welt“ verwendet. Demnach haben nur 70,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme angegeben. Ich habe gerade noch einmal nachgesehen. An den Zahlen auf den Seiten der ARD hat sich seit gestern morgen nichts mehr geändert.
@Thearcadier: Ob die Nichtwähler zu Hause gefesselt waren kann ich nicht beurteilen. Aber was immer auch deren Motivation dafür war, zu Hause zu bleiben: Mit mehr als einem Viertel stellen sie einen großen, nicht mehr zu übersehenden Anteilteil der Wahlberechtigten dar.
Und: Wenn es um die Legitimation für die Regierenden geht, dann sind die Nichtwähler sehr wohl zu berücksichtigen. Fakt ist: Die zukünftige Regierungskoalition vertritt weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten!
Aber: Für die Demokratie in unserem Land führt der steigende Anteil der Nichtwähler über Kurz oder Lang in den Super Gau.
DAS IST DAS EIGENTLICHE DEBAKEL DIESES WAHLAUSGANGS!
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Sorry, habe mich vertippt. Die Wahlbeteiligung betrug 70,8 Prozent (nicht 70,2). So steht’s auch auf der Seite des Bundeswahlleiters (http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html)
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@Roger Beathacker Naja, das ist ja ein Rechenbeispiel von dir (welches es so wohl noch nirgendwo gegeben hat). Und beim nächsten Rechenbeispiel wäre es dann ja anders. Man hat ja Stichwahlen zum Beispiel für Oberbürgermeister auch abgeschafft, weil sie sinnlos sind.
Es geht in einer Demokratie ja um folgendes: derjenige der die meisten der möglichen Stimmen hat, vertritt die meisten der vertretbaren Menschen. Ganz einfach.
Davon mal abgesehen ist die Aufgabe eines Bundestagsabgeordneten eben die Bürger seines Wahlkreises zu vertreten (und da sind auch die gemeint, die ihn nicht gewählt haben). Aus diesem Grunde setzen sie sich doch durchaus auch noch mit den Bürgern auseinander, man muss nur mal hingehen.
Das alles ändert leider nichts am Wahlausgang, den ich mir sicherlich schöner hätte vorstellen können. Aber gut, um so mehr haben wir zu motzen.
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@Juwi
Meine Zahlen stammten von Welt.de. Jaja, ich weiß Springer-Presse, wie konnte ich nur,… 😉
Fairerweise muss ich hinzufügen, dass meine Resultate offenbar aus einer Hochrechnung zu einem früheren Zeitpunkt stammen, als das endgültige Ergebnis noch nicht feststand, habe die Zahlen entsprechend berichtigt, danke für den Hinweis!
Die Nichtwähler mit knapp 30% sind also die neue „Volkspartei“
@Thearcardier
Ich kann Dich durchaus verstehen. Zumindest Bequemlichkeit sollte kein Grund sein, nicht zu wählen. Verständnis bringe ich eher für diejenigen auf, die sich von keiner Partei vertreten fühlen und von der Politik insgesamt maßlos enttäuscht sind. Die meisten Politiker haben sich Lichtjahre von den Sorgen und Nöten vieler Menschen entfernt. Der Wahlberechtigte sollte dann lieber eine kleine Partei wählen, als gar nicht, dadurch klaut er den Großen Prozente und somit ein Stück Macht.
Solange die rechten Rattenfänger davon nicht profitieren ist das o.k. Obwohl: 1,47% für die NPD ist auch noch zu viel, besser sie wären unter 1% geblieben. Die Reps sind noch irrelevanter als die Tierschutzpartei und die DVU rangiert hinter der Rentnerpartei. Selbst bei Zusammenschluss bleiben sie deutlich unter der 5%-Hürde, ich hoffe das bleibt so.
@Roger Beathacker
Mein Denkansatz ist, die Überhangmandate abzuschaffen. Der Spitzenkandidat einer Partei sollte vielleicht von ihren Anhängern gewählt und nicht bestimmt werden, ähnlich wie in den USA. Nur ein Gedankengang,…
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@endgueltig
Die Uebertreibung sollte der Verdeutlichung dienen. Fakt ist, dass auch heute schon praktisch kein direkt gewaehlter Abgeordneter tatsaechlich die Mehrheit der Waehler hinter sich hat, sondern nur die meisten Stimmen vorweisen kann. Und der Vorsprung des „Wahlsiegers“gegenueber dem zweiten liegt oft genug im einstelligen %-Bereich. Aus diesem Grund haben wir ja diesen Mix aus „Mehrheits“- und Verhaeltniswahlrecht.
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@endgültig
Meiner Meinung nach sind für lokale Interessen Kommunal- und Landtagswahlen maßgebend. Im Bundestag wird ohnehin gemäß „Fraktionsknüppelzwang“ abgestimmt. Da bleiben die Interessen der einzelnen Wahlkreise auf der Strecke.
Ich habe übrigens bei jeder Bundestagswahl sowohl Erst- und Zweitstimme immer einer Partei gegeben, „taktisches Wählen“ hielt ich bislang nicht für sinnvoll.
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@Tom Aber ist nicht genau dieses Hinnehmen ein Problem. Es gilt eben auch im Bundestag kein Fraktionszwang; eventuell sollte man das seinem Abgeordneten immer mal wieder sagen (müssen).
@Roger Beathacker Eben, so ist es. Aber da kann man leider keinen Unterschied machen. Schauen wir uns die Ergebnisse des Herrn Guttenberg mal an. Mit absoluter Mehrheit (auch wenn er sie wohl eher nicht verdient) ist er in den Bundestag gewählt worden.
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@Suresh Schmiet
Deine Kommentare wurden wegen Beleidigungen gelöscht. Darfst aber gerne mitdiskutieren. Die Redaktion.
@endgültig
Offiziell gibt es keinen Fraktionszwang, der Abgeordnete muss sich nur vor seinem eigenen Gewissen verantworten. Das setzt allerdings das Vorhandensein eines solchen voraus 😉
Inoffiziell sieht es da leider anders aus. Wer nicht mitzieht wird „bearbeitet“, bei weiterer Weigerung innerparteilich isoliert, eventuell am Ende sogar aus der Partei ausgeschlossen bzw der Austritt wird „nahegelegt“
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Entscheidend bei der Bundestagswahl war nicht, ob Schwarz-geld an die Macht kommt, sondern wie viele Nichtwähler es gibt und was sie bewirken können. Nun hat die SPD wohl verstanden, was es heißt, wenn man seine Wähler hinters Licht führt und uns mit Hartz IV schikaniert.
Von 62 Millionen Wahlberechtigten haben fast 20 Millionen nicht gewählt, und der Denkzettel saß. Haben wir bisher immer nach dem Motto gewählt, lieber das kleinere Übel, haben diesmal fast 30 % der Nichtwähler dem Druck stand geahlten und sie nciht zur Urne gegangen.
Ich denke, so richt werden das die Politiker noch nicht verstehen, doch bei den nächsten Landtagswahlen werden die Nichtwähler es schaffen, mit 50 % zu sagen, wir wollen euch Politiker nicht, sucht euch ein anderes Volk.
Am Sanstag hatte ich noch zweifel, ob meine Entscheidung richtig sein wird, nicht zur Wahl zu gehen. Ich habe dann meine Gründe auf http://deutschlandwaehlt2009.wordpress.com/wp-admin/post.php?action=edit&post=1522 veröffentlicht. Am Sonntag war ich nachdenklich, als der Jubel der „Piefeks“ in der Hauptstadt ausbrach. Heute weiß ich, wir Nichtwähler haben eine parlamentarische revolution ausgelöst. Die SPD wird nicht mehr das sein, was sie vor der Wahl war, was will man mehr?
Und was wird Schwarz-Gelb erreichen? Etwa eine Diskussion über die Frage, ob wir einen „schwulen Außenminister“ haben dürfen oder nicht?
http://www.ksta.de/html/artikel/1253888539689.shtml
Eines steht heute schon fest, diese Koaltion wird die Sattsverschudung ins unermeßliche Schrauben, also von jetzt 1,7 Billionen auf 1,9 Billionen.
Und die SPD? In Hessen ruft man schon nach Ypsilanti, sie hatte was kluges vór und wurde abgemnobbt.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article4668511/Hessen-SPD-will-Andrea-Ypsilanti-zurueckhaben.html?page=4#article_readcomments
In 8 Monaten wird in NRW gewählt und dann wird die CDU und FDP gemeinsam untergehen, vier Jahre sind keine Ewigkeit, besser jetzt ein Ende ohne Schrecken als in vier Jahren ein Schrecken ohne Ende.
Die Gesellschaft muss nun diskutieren was sie will?
harry gambler
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@harrygambler2009 Ich finde nach wie vor eine ungültige Stimme aussagekräftiger als eine nicht abgegebene. Somit wäre man fast bei dem großen Thema der „Wahlpflicht“ angekommen. Im übrigen darfst du ab sofort gar nicht mehr meckern, motzen oder urteilen, denn du warst nicht beteiligt an der Zusammensetzung des Bundestags.
Anbei möchte ich (und das hier nicht zur Verteidigung der SPD) anmerken, das bei allen Entscheidungen bezüglich Hartz IV, die CDU mit allen Abgeordneten die Hand gehoben hat. Die CSU im übrigen auch.
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@harrygambler
Ich fasse es nicht! Da wird der Nichtwähler zum Helden ausgerufen! Bei den Kommunalwahlen in NRW lag die Wahlbeteiligung in Köln-Chorweiler bei 26%! Köln-Chorweiler nich mehr sozialer Brennpunkt sondern Heimstadt von Wahlhelden? *grrr* Am liebsten würde ich jetzt persönlich werden …. aber lassen wir das.
Wer sich der Wahl verweigert handelt asozial. Punkt! Er stellt sich abseits („Isch spiel nedd mit, macht Euern Scheiß allein!“) Er lässt alles offen … um sich dann hinterher eine „parlamentarische revolution“ an’s Revers zu heften!? Noch zu retten?
Tu‘ mich schwer zu grüßen, tu’s trotzdem.
Vogel
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Na, asozial würde ich aber nicht unbedingt sagen. Eher nicht korrekt. Klingt besser. Ich streifte ja schon das Thema der Wahlpflicht. Nicht unbedingt schlecht die Überlegung. In Belgien zum Besipiel funktioniert das super.
Das Kreuz bei einer Wahl (und eventuell der Personalausweis) sind das höchste Gut, welches man hat. Ich kann auch nicht verstehen, warum man nicht wählt. Wie bereits erwähnt: ungültig gibts ja auch noch.
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@Roger Beathacker
Und wenn’s zwei Kandidaten sind und 100 % wählen gehen? Und wenn dann der eine sagen kann: „Na, wir 31.000.001 zeigen jetzt den andern 30.999.999 wo’s lang geht, gelle!“
Und wenn’s 10 Kandidaten sind, und der Eine … mit 10,1 % …
„Und wenn der Himmel auf die Erde fällt … dann sind alle Spatzen tot!“
So isses nu ‚mal in einer parlamentarischen Demokratie! Und es ist gut so! Eine Mehrheit von 332 Sitzen zum Rest iss eine Mehrheit … und die regiert!
Es gibt wichtigeres zu tun – heute erste Meldungen darüber, dass die Privatisierung der DB nun ganz vorne auf’m Zettel steht (!!) – als dass wir uns mit den „wahren Helden der parlamentarischen Revolution“, Überhangmandaten (was iss’n da so schwer zu kapieren? kann man helfen?) und so ’nem Killefitt
profilierenbeschäftigen.Nur mal so, als Ansatz …
Beste Grüße
Vogel
PS.: Der Blog hier erscheint mir sehr interessant. Hoffentlich trag‘ ich ‚was bei! Weiter so!
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@endgueltig
Es ehrt Dich, dass Du versuchst Haltung zu wahren und höflich zu bleiben – jedoch es beisst die Maus keinen Faden ab: Der Nichtwähler ist a s o z i a l!!
und weiter geht’s auf Wikipedia (oder in Deinem Lexikon).
Das Thema (sanktionierte!!) Wahlpflicht unterstütze ich vorbehaltslos, Einwände sind nicht stichhaltig – es ist ja doch die Wahl „Ungültig“ möglich! Und das ist die explizite und aktive Ansage an’s System: „Ich fühle mich hier überfordert … am falschen Platz … keiner repräsentiert mich … ich versteh‘ das nicht …“ Alles Ansätze, über die man dann (dann!!) nachdenken und diskutieren kann, muss.
Zwei meiner Kids waren auf kommunaler Ebene politisch tätig (Stadtrat), ich hab‘ da auch ’n bisschen mitgemischt. Das größte Ärgernis auf Erden, geradezu die Pest, sind die Ohnemichels, die Michnix, die Keineahnung („abber ens wees isch: Presskopp iss de dickste Wurscht! unn noch ens: Claudia hadd de dicksten T*tt*n“) *boaejiissmirschlecht.*
Grüße
Vogel
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Hier scheinen ja einige der Meinung zu sein, es würde etwas bewirken, wenn sie ihr Kreuz auf ein Stück Papier machen und das Stück Papier dann in den Kasten werfen!
Wenn man euch nicht erzählen würde, unter welcher Partei ihr regiert werdet, dann hättet ihr auch keine Möglichkeit, das herauszufinden. Oder glaubt irgendjemand im Ernst, es würde einen Unterschied machen, wer von den großen Parteien gerade regiert???
Wahlen haben auch etwas mit Moral zu tun. Und jedes Kreuz, welches bei den großen Parteien (natürlich auch bei den Grünen) landet, legitimiert zu weiteren Mord an Zivilisten. Weltweit. Da kann ich nur den Kopf schütteln, dass hier so viele über die Nicht-Wähler herziehen.
Wenn weit und breit nur Kriegsparteien antreten, dann darf doch als Ergebnis nicht gelten: Wählt das kleinere Übel!
Aber so wie es im Moment aussieht, können die Regierenden (fälschlicherweise als Volksvertreter tituliert) noch viele Jahre diese „verarsche“ weiter führen,ne?
Gruß Kandit
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